Es reiht sich Loch an Loch

Hameln-Pyrmont. Der Landkreis ist als Träger der Straßenbaulast nach dem Niedersächsischen Straßengesetz verpflichtet, die Kreisstraßen in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten. Doch der Sanierungsstau ist an Hameln-Pyrmonts Kreisstraßen nicht unerheblich: Nach dem Ergebnis der aktuellsten Zustandserfassung und -bewertung sind 24,2 Prozent der Kreisstraßen in die Kategorie 4 („schlecht“) und 14,5 Prozent in die Kategorie 5 („sehr schlecht“) eingestuft.

Diese zuletzt für Hameln-Pyrmonts Kreisstraßen angefertigte Zustandserfassung stammt aus dem Jahr 2010. „Nachdem die Zustandserfassung und -bewertung schon einige Jahre zurückliegt, sind die Angaben nur bedingt aussagekräftig“, bemerkt Kreis-Pressesprecherin Sandra Lummitsch, und führt aus: „Die Kreisstraßen alle in einem Topzustand vorzuhalten, wird eher unmöglich sein, da sich während der Nutzungsdauer zwangsläufig eine abnehmende Zustandsqualität ergibt.“ Und auch für Markus Brockmann, Leiter der Landes-Straßenbaubehörde, die im Auftrage Hameln-Pyrmonts die technische Verwaltung der Kreisstraßen übernommen hat, ist eher wahrscheinlich, dass sich seit dem Gutachten 2010 der Straßenzustand eher verschlechtert haben dürfte: „Man lebt von der Substanz“, so Brockmann.

Dieser Umstand hat der CDU-Fraktion bereits 2016 Sorgen bereitet. Schon damals hatten die Christdemokraten aufgrund der von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr erarbeiteten Zustandserfassung und -bewertung der Hameln-Pyrmonter Kreisstraßen eine Erhöhung der Mittel für den Straßenbau im Finanzausschuss gefordert. Beantragt wurde, die Mittel für den Kreisstraßenbau von damals 500000 Euro bereits ab dem Haushaltsjahr 2016 auf 1,4 Millionen jährlich für die nächsten zehn Jahre zu erhöhen.

Analog zu dem Gutachten des Hamelner Geschäftsbereichs der Niedersächsischen Straßenbaubehörde, die Hameln-Pyrmonts Kreisstraßen betreut, waren Hameln-Pyrmonts Christdemokraten damals zu der Überzeugung gekommen, dass bereits seit 2012 jährlich 1,4 Millionen Euro notwendig gewesen wären, um den Istzustand der Kreisstraßen zu halten. Diese Zahlen waren bereits seit der Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung, Verkehr und Bau im Februar 2012 bekannt. „Damit dieser Investitionsstau nicht bis ins Unermessliche steigt, ist diese Aufstockung dringend notwendig“, hieß es damals im CDU-Antrag. SPD und Grüne wollten die Baukosten anfangs eher gesenkt wissen, wie sich CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Siegmund erinnert; sie stimmten dann aber der von der CDU geforderten Erhöhung des Haushaltsansatzes für 2017 sowie einer Kreisstraßenbereisung 2016 für die Umsetzungsplanung zu.

Nach dem aktuellen Kreisstraßenbauprogramm 2018sollen fünf Streckenabschnitte saniert werden. Es handelt sich hierbei um die K17 zwischen Voremberg und Völkerhausen, einen Teilabschnitt der K30 bei Multhöpen, eine Instandsetzung der Ortsdurchfahrt der K81 in Kleinenwieden und einen Teilabschnitt der K 5 im Bereich Ahrenfeld sowie die Ortsdurchfahrt der K75 in Eimbeckhausen. Hierfür wurde für dieses Jahr ein Haushaltsansatz in Höhe von 1,22 Millionen Euro beschlossen. Die Genehmigung des Haushaltes wird voraussichtlich erst im Juli vorliegen.

Laut Kreis-Pressesprecherin Sandra Lummitsch wären „zusätzliche beziehungsweise auskömmliche Finanzmittel für die Kreisstraßen sicherlich wünschenswert“. Doch gehe es auch darum, die verfügbaren Haushaltsmittel bedarfsgerecht einzusetzen. Hierbei müssten auch die großen Investitionsvorhaben wie der Breitbandausbau oder der Neubau der Elisabeth-Selbert-Schule berücksichtigt werden.