Finanziell langsam erholt

Hessisch Oldendorf. Für Hessisch Oldendorf ist es gleichzeitig eine gute und eine schlechte Nachricht: Weil die Stadt finanziell langsam besser dasteht, muss sie in diesem Jahr auf eine Förderung von etwa 600000 Euro verzichten.

Städte, die besonders pleite sind, bekommen vom Land Niedersachsen eine zusätzliche finanzielle Unterstützung – die sogenannte Bedarfszuweisung. Für 2016 und 2017 kam Hessisch Oldendorf so insgesamt in den Genuss von zusätzlichen 1,2 Millionen Euro. In diesem Jahr wird die Stadt aber leer ausgehen. Hinzu kommt, dass von der EU geförderte Projekte nicht mehr zusätzlich vom Land gefördert werden können, wenn kein Anspruch auf Bedarfszuweisung besteht. Dabei kann es um viel Geld gehen – bei Förderanspruch hat das Land die Fördergelder der EU schon auf bis zu 95 Prozent der Gesamtkosten aufgestockt. Bei bereits bewilligten Projekten, wie beispielsweise dem „Stadthaus“, muss sich die Stadt aber keine Sorgen um die Finanzierung machen.

Die gute Nachricht ist jedoch: Die Gewerbesteuereinnahmen sind überraschend gut. Zudem erhält die Stadt aus den regulären Zuweisungen 59788 Euro mehr für den Haushalt als ursprünglich kalkuliert.

Die Bedarfszuweisungen seien nur für Kommunen in einer „außergewöhnlichen Lage“ gedacht, erklärt Dietmar Harre, Fachdienstleiter Finanzen bei der Stadt. In den vergangenen zwei Jahren war das der Fall – Hessisch Oldendorf gehörte zu den armen Städten in Niedersachsen. Doch mittlerweile geht es aufwärts: „Der Jahresabschluss 2017 war besonders gut“, sagt Harre. Das habe zum einen an guten Steuereinnahmen gelegen, aber zum Teil auch an den Bedarfszuweisungen, die Hessisch Oldendorf im vergangenen Jahr noch erhielt.

Die Steuerkraft der Stadt ist zwischen Oktober 2016 und Oktober 2017 um fast 14 Prozent angestiegen. Den größten Anteil daran haben die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. „Das liegt an der Konjunkturlage. Die scheint gut zu sein“, sagt Harre. Aufgrund guter Einnahmen mussten viele Firmen im Jahr 2017 Gewerbesteuern nachzahlen.

Einerseits sei er traurig, auf das Geld verzichten zu müssen. Andererseits sei er aber froh, dass die Stadt nicht mehr zu den schwächsten Kommunen in Niedersachsen gehört, sagt Bürgermeister Harald Krüger. Er hofft, dass der Aufwärtstrend weiterhin anhält; die Einnahmen ansteigen oder zumindest stabil bleiben. Die positive Entwicklung der städtischen Finanzen ist aber unter anderem abhängig vom Erfolg der heimischen Betriebe und Dienstleister.

Harre ist nicht besonders überrascht, dass der Antrag auf Bedarfszuweisung vom zuständigen Ministerium abgelehnt wurde. Es können nur begrenzte Mittel vergeben werden: 1,6 Prozent der Gesamtsumme, die im Finanzausgleich an niedersächsische Kommunen ausgeschüttet wird. Daher ist das Förderungskriterium derzeit, dass eine Stadt im Vorjahr mindestens eine Fehlbetragsquote von 20 Prozent erreicht. In Hessisch Oldendorf lag sie bei 16,21 Prozent.